Liebe Attac-Mitglieder und Interessierte,
erster Mai einmal anders: statt Infostand gab es für die Attac-Aktiven eine Aktion auf dem Rathausplatz – Mundschutz und Abstandsregeln inklusive.
Unten findet ihr den Link mit fotografischen Eindrücken. Außerdem ein paar Tipps für Online-Seminare, die zurzeit Hochkonjunktur haben (was man ja momentan nicht von vielen Dingen sagen kann), eine Zusammenfassung von Attac-Positionen zu Maßnahmen, die zur Bewältigung der Krise und zum sozial-ökologischen Umbau beitragen können, sowie die Links zu zwei Petitionen: Solidarität mit den Geflüchteten an Europas Außengrenzen sowie das klimaschädliche Kohlekraftwerk Datteln 4 darf nicht ans Netz gehen.
Alles Gute, passt auf euch auf!
Eure Newsletter-Redaktion
Attac im Mai:
Aktion Fahnen raus zum 1. Mai
Die Corona-Krise zeigt: Es ist höchste Zeit, den notwendigen grundlegenden Umbau unserer Gesellschaft jetzt anzugehen – gemeinsam. Das ist, was wirklich wichtig ist.
Darauf machten Attac-Aktivist*innen in ganz Deutschland am 1. Mai aufmerksam und hängten Fahnen mit zentralen Forderungen nach einer sozialen und ökologischen Umgestaltung der Gesellschaft von Häuserfassaden und von markanten Punkten ihrer Stadt.
In Düsseldorf zogen die Aktivist*innen mit ihren Fahnen auf den Rathausplatz zum Jan-Wellem-Denkmal – hier ein paar Impressionen:
www.attac-duesseldorf.de/waswirklichwichtigist/
Webinare:
Bürgerbewegung Finanzwende
Youtube-Channel: https://www.youtube.com/channel/UCTbsJD-5mR4_QESX-juBTfg
u.a. mit einem Webinar zur Frage: Steuert Europa auf den Crash zu?
Die Eurogruppe hat getagt – und wieder getagt. ESM, SURE-Programm oder der so genannte Wiederaufbau-Fonds. Was wurde nun beschlossen und welche Auswirkungen haben diese Instrumente? Steuern wir weiterhin auf den Crash zu? Diese und weitere Fragen diskutieren Finanzwende Vorstand Gerhard Schick und Ulrike Herrmann (taz).
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Attac Webinar-Reihe #WasWirklichWichtigIst – Wirtschaft nach Corona
Sozial-ökologische Transformation: Konversion der Autoindustrie
07.05.2020 19:00 – 20:30
Klimaschäden, vergiftete Luft und verstopfte Städte erfordern den dringenden Umbau der Autoindustrie, Industrie und Politik planen jedoch milliardenschwere Programme für E-Mobilität und etwas mehr Energieeffizienz. Teile der Gewerkschaftsbewegung und die Ökologiebewegung fordern stattdessen die Autoproduktion durch alternative Produkte für den öffentlichen Verkehr zu ersetzen. Wie können praktikable Konzepte dafür entwickelt werden? Welche Widerstände gibt es und wie sollten die nächsten Schritte der Bewegung für eine gelingende Konversion aussehen?
Gäste: Charlie, Verkehrswende-Aktivistin und Stephan Krull, ehem. Betriebsrat bei VW
Anmeldungen für das Webinar bitte an: info [at] attac [dot] de schicken. Bitte unbedingt mit dem Betreff Webinar. Die Zugangsdaten werden nach Eingang der Anmeldung verschickt.
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Die globale Dimension von Gesundheit
21.05.2020 19:00 – 20:30
mit Dagmar Paternoga und Arndt Dohmen.
Anmeldungen für das Webinar bitte an: info [at] attac [dot] de. Bitte unbedingt mit dem Betreff Webinar. Die Zugangsdaten werden nach Eingang der Anmeldung verschickt.
#Kurz gemeldet:
#Corona: Europäisches Attac-Netzwerk legt 21 Vorschläge vor
Das Europäische Attac-Netzwerk (EAN) fordert in einem gemeinsamen Papier vom 14.4.2020 in 21 Maßnahmen den Ausbau des Gesundheitssystems, soziale Sicherung, demokratische Rechte, Steuergerechtigkeit und internationale Solidarität zur Bewältigung der durch das Coronavirus ausgelösten Krise. Das Netzwerk fordert zudem Perspektiven für eine sozial-ökologische Transformation, die den neoliberalen Kapitalismus ersetzen soll.
An der Erstellung der Erklärung waren Attac Deutschland, Österreich, Frankreich, Spanien, Italien, Belgien, Großbritannien und Ungarn beteiligt. Aus Irland kam Zustimmung.
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#Autoindustrie: Umbau statt Subventionen für Klimakiller!
Mögliche Corona-Hilfen für die Autoindustrie sind an strikte sozial-ökologische Vorgaben zu knüpfen. Ziel muss die Konversion, also der gesellschaftlich und ökologisch sinnvolle Umbau der Produktion sein. Statt weiter auf motorisierten Individualverkehr zu setzen, muss die Politik jetzt die Weichen stellen, damit sich die Autokonzerne zu öffentlichen Unternehmen für Mobilität entwickeln. Der Staat darf daher kein Geld an die Autoindustrie vergeben, ohne sich Eigentumsrechte zu sichern. Das fordert Attac zusammen mit Persönlichkeiten aus Mobilitätsinitiativen in der Erklärung.
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Keine Staatsknete für Gewinnverschieber – Netzwerk Steuergerechtigkeit fordert strenge Kriterien für Hilfen für Konzerne
Dänemark hat es angeregt, viele Staaten wollen folgen – auch in Deutschland wird debattiert: Die Forderung, Unternehmen, die ihre Gewinne in Steueroasen machen, keine Staatshilfen zu gewähren, erfährt zu Recht breite Unterstützung. Doch um ein kaputtes System zu reparieren, ist mehr nötig als ein schönes Symbol. Das stellt das Netzwerk Steuergerechtigkeit klar, in dem Attac aktiv mitarbeitet. Denn fast alle großen deutschen Unternehmen nutzen Steueroasen und verschieben einen Teil der Gewinne dort hin. Die meisten der Steueroasen stehen auf keiner schwarzen Liste, sondern liegen in den USA oder der EU. Beispiele sind die Niederlande, Luxemburg und Irland. Gewinnverschiebung und andere Steuertricks bleiben oft unsichtbar. Schließt man – wie zum Beispiel von Dänemark und Österreich vorgeschlagen – Unternehmen mit Verbindung zu Steueroasen von Staatshilfen aus, betrifft das je nach gewählter Liste entweder fast kein Unternehmen oder fast alle großen Unternehmen.
Stattdessen sollten Unternehmen, die Staatshilfen erhalten, verpflichtet werden, ihre Steuerpraktiken detailliert öffentlich darzulegen und aggressive Steuervermeidung zu beenden. Dazu sollten sie Berichte über ihre weltweiten Gewinne und Steuern je Land veröffentlichen und alle Strukturen auflösen, die zu Steuern unterhalb des Mindestsatzes von 25 Prozent führen.
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Datteln 4 stoppen
Das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 soll im Juni 2020 den regulären Betrieb aufnehmen – allen Empfehlungen der Kohlekommission zum Trotz. Für den BUND ist klar: Das Kraftwerk mit aller Gewalt ans Netz zu bringen, ist klimaschutzpolitischer und volkswirtschaftlicher Unsinn.
28.000 Menschen haben bereits den Appell an die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin, Datteln 4 zu stoppen, unterzeichnet. Und der Appell zeigt Wirkung: Anlässlich der Fortum-Hauptversammlung am 23. März hat sich mit der finnischen Umweltministerin erstmals ein Regierungsmitglied öffentlich gegen Datteln 4 ausgesprochen.
https://www.bund-nrw.de/themen/klima-energie/aktiv-werden/appell-datteln-4-stoppen/
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#LeaveNoOneBehind: Jetzt die Corona-Katastrophe verhindern – auch an den Außengrenzen!
Besonders hart wird das Corona-Virus diejenigen treffen, die es ohnehin schon schwer haben. Dazu zählen auch die Geflüchteten an unserer Außengrenze. Alleine im Camp Moria auf Lesbos leben derzeit über 20.000 Menschen, obwohl nur Platz für 3000 ist.
Überfüllte Flüchtlingslager müssen schnell evakuiert werden. Das griechische Festland braucht dabei ebenso Unterstützung wie die Menschen auf den griechischen Inseln.
Die Petition, zu deren Erstunterzeichner*innen u.a. Carola Rackete gehört, haben bereits über 350.000 Menschen unterschrieben: