Liebe Attac-Mitglieder und Interessierte,
hier ist euer Newsletter mit Terminen rund um Attac Düsseldorf. Im September organisieren wir wieder ein politisches Frühstück im zakk.
Eure Newsletter-Redaktion
Explodierende Energiepreise, drohender Klimakollaps
Wie hängt beides zusammen und was können wir dagegen tun ?
Was haben die explodierenden Preise für Energie und Lebensmittel und die Erderwärmung miteinander zu tun? Mehr als gemeinhin angenommen wird. Beides ist zuerst eine Folge der Art und Weise wie wir wirtschaften. Beim Politischen Frühstück werden wir uns mit diesen Zusammenhängen genauer beschäftigen und dabei nicht nur die längerfristigen Trends betrachten, sondern auch die Dynamik, die der Überfall Russlands auf die Ukraine verursacht hat.
Doch wollen wir nicht bei der Analyse stehen bleiben, sondern überlegen, wie verhindert werden kann, dass die Kosten für die Krise den Menschen mit geringem oder mittlerem Einkommen aufgelastet werden und wie Luxusbedarf und Energie-verschwendung verteuert werden können.
Politisches Frühstück
Sonntag, 13. November 2022, 11:00 Uhr (Eintritt frei)
zakk, Fichtenstraße 40, Düsseldorf
Verfassungsrechtliche Grenzen des Freihandels – CETA stoppen
Freihandel nicht auf Kosten von Umwelt, Verbraucher:innen und Arbeitnehmer:innen – CETA stoppen.
Referent: Prof.Dr. Andreas Fisahn
Noch kann der Bundestag verhindern, dass mit dem Abschluss des Freihandels-abkommens zwischen der Europäischen Union und Canada (Comprehensive Economic and Trade Agreement, kurz CETA) Umweltschutz, Verbraucher:innen, Arbeitnehmer:innen und unsere Demokratie Schaden erleiden. Der Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zu CETA hierzu darf nicht die Zustimmung der Regierungskoalition finden.
Der Referent hatte eine Antragstellerin bei ihrer Klage gegen die Zustimmung der Bundesrepublik Deutschland zu CETA vor dem Bundesverfassungsgericht vertreten.
Er wird unter anderem auf die Frage eingehen,
• Was ist CETA und welche Interessengruppen und Parteien setzen sich dafür ein, welche dagegen
• Wo stehen wir im Entscheidungsprozess und wie könnte CETA noch verhindert werden
• welche Nachteile durch CETA drohen, und für wen
• Wie hat die Bundesregierung versucht CETA nachzubessern
• ob und inwieweit die Zustimmung zu CETA durch den Bundestag verfassungswidrig wäre
• ob die Interpretationserklärung des gemeinsamen CETA Ausschusses ausreicht um Umwelt, Arbeitnehmer:innen und Verbraucher:innen vor CETA Klagen zu schützen
• welche rechtlichen Schritte nach eventueller Zustimmung des Bundestages möglich sind.
Im Anschluss an den Vortrag besteht die Gelegenheit zu Fragen und Diskussion.
Donnerstag, 1.12.2022 | 19 Uhr
zakk, Fichtenstraße 40, Düsseldorf (Raum: Studio) | Eintritt frei