Liebe Attac-Mitglieder und Interessierte,
hier ist euer Newsletter mit Terminen und Neuigkeiten rund um Attac Düsseldorf.
Eure Newsletter-Redaktion
Termine
Demonstration am Tag der Arbeit
Gerade in Corona-Zeiten ist es wichtig, auf die prekäre Lage vieler Beschäftigter aufmerksam zu machen, v.a. im Gesundheitswesen.
Mehrere Initiativen organisieren als Alternative zu der Autokino-Kundgebung des DGB eine Demonstration mit Kundgebungen am 1. Mai 2021. Verschiedene Organisationen beteiligen sich, u.a. ist neben Attac auch das Düsseldorfer Krankenhausbündnis dabei.
Kommt zur alternativen Aktion am 1. Mai 2021, Beginn: 10:30 Uhr am DGB Haus, Friedrich-Ebert-Str. 34 – 38 (Nähe Hbf)
Der Demonstrationszug führt über den Fürstenplatz, Graf-Adolf-Platz zum Johannes-Rau-Platz.
Regionaltreffen der Attac Ortsgruppen aus NRW – online
Es gibt wieder ein Regionaltreffen! Eingeladen sind alle Interessierten an attac in NRW. Das Treffen bietet die Möglichkeit, sich über die aktuellen Themen der Gruppen zu informieren und sich auszutauschen.
Sonntag, 2. Mai 2021, 10:00 bis ca. 16:30 Uhr – als Webkonferenz
Die Vorbereitungsgruppe hat für das NRW Treffen folgendes Programm zusammengestellt:
- 10:00 – 10:15 Uhr Begrüßung
- 10:15 – 12:00 Uhr: Gesundheit/Krankenhäuser (Referentinnen: Dagmar Paternoga und Claudia Lenden)
- 12:00 – 13:00 Pause
- 13:00 – 14:00 Uhr Austausch der Regionalgruppen
- 14:00 – 14:30 Uhr Pause
- 14:30 – 15:50 Uhr: Verkehr/Mobilität (Referent: Thomas Eberhardt-Köster) (parallele Workshops)
- 14:30 – 15:50 Uhr: Vonovia/Wohnen (Referentin: Jana Mattert, Thomas Fritz) (parallele Workshops)
- 15:50 – 16:00 Uhr: Verabschiedung
Teilnehmen
Die Mail-Adresse für die Anmeldung ist: anne.bergmann(at)attac.de, mit dem Betreff „Anmeldung NRW-Treffen“. Ihr erhaltet eine E-Mail mit den Einwahldaten zur Online-Konferenz. Die Vorbereitungsgruppe bittet darum, dass ihr zur Erleichterung der Planung bei der Anmeldung angebt, ob Ihr eher an der Teilnahme an der Gruppe „Verkehr/Mobilität“ oder an der Teilnahme an der Gruppe „Vonovia/Wohnen“ interessiert seid.
Rückblick
Die Bündnisse, in denen sich Attac engagiert, waren in jüngster Zeit aktiv: Zum Housing Action Day organisierte das Bündnis für bezahlbaren Wohnraum eine Schilder-Demo durch die Innenstadt. Das Bündnis Mobilitätswende forderte mit einer Fahrrad-Demo, an der 150 Menschen teilnahmen, den sofortigen Weiterbau des geschützten Radwegs in Düsseldorf-Holthausen Am Trippelsberg.
Kurz gemeldet
#VersGNRWstoppen
In der öffentlichen Diskussion etwas untergegangen ist, dass die schwarz-gelbe Regierung in NRW das Versammlungsgesetz verschärfen möchte. Durch verschiedene Regelungen soll es zivilgesellschaftlichen Akteur:innen – gerade auch aus der Klimagerechtigkeitsbewegung – erschwert werden, mit öffentlichen Versammlungen wie Kundgebungen oder Demonstrationen auf ihre Anliegen aufmerksam zu machen. Es formiert sich daher ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis, welches den Gesetzgebungsprozess kritisch begleiten und so dieses problematische Gesetz verhindern möchte. Ein dezentraler Aktionstag ist für den 6. Mai 2021 angesetzt.
Weitere Infos: https://www.nrw-versammlungsgesetz-stoppen.de/aktionen/
#Gemeinnützigkeit
Nach fast sieben Jahren geht die juristische Auseinandersetzung um die Gemeinnützigkeit von Attac in die letzte Runde: Vor dem Bundesverfassungsgericht hat Attac nun gegen den Entzug seiner Gemeinnützigkeit Klage erhoben. Attac sieht sich seinen Grundrechten verletzt, vor allem in der Vereinigungsfreiheit (Artikel 9 des Grundgesetzes) in Verbindung mit der Meinungsfreiheit (Artikel 5) sowie dem Gleichheitssatz (Artikel 3) und dem Demokratieprinzip (Artikel 20).
Das Frankfurter Finanzamt hatte Attac 2014 die Gemeinnützigkeit mit der Begründung entzogen, das Netzwerk agiere zu politisch. Insbesondere der Einsatz für eine Finanztransaktionssteuer oder eine Vermögensabgabe diene keinem gemeinnützigen Zweck, hieß es. Ein erstes Verfahren vor dem Hessischen Finanzgericht gewann Attac. Im Revisionsverfahren sprach der Bundesfinanzhof Attac jedoch 2019 die Gemeinnützigkeit ab. In einem zweiten Urteil im Januar 2021 bestätigte er diese Sicht. Schon wenige Wochen nach dem ersten BFH-Urteil 2019 entzogen Finanzämter weiteren Organisationen wie z.B. der Kampagnenorganisation Campact die Gemeinnützigkeit; im März 2021 auch der Kampagnenplattform Change.org.
Weitere Infos: https://www.attac.de/kampagnen/gemeinnuetzigkeit/gemeinnuetzigkeit
Vorschau
12. Juni 2021 | Cornelius – Platz des guten Lebens | Das Bündnis Mobilitätswende möchte mit Ständen und kulturellen Aktionen aufzeigen, dass Straßen und Plätze dazu einladen können, dort angenehm zu verweilen. Eine autofreie Kö würde so zu einer attraktiven, umweltfreundlichen Innenstadtzone.
21. – 25. Juli 2021 | Attac Sommerakademie 2021 | U.a. geht es darum, wie eine Ökonomie gestaltet sein muss, damit sie die materielle Versorgung von allen sicherstellt und dabei die ökologischen Grenzen berücksichtigt. Ort: Hamburg-Bergedorf, ggf. auch online oder hybrid. | https://www.attac.de/sommerakademie